Sitzung
GR/024/2025
Mandant
Stadt Eppingen
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgersaal im Alten Rathaus, Marktplatz 1, Eppingen
Datum
09.12.2025
Zeit
18:07-22:06 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:07 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragestunde.
 
Ö 2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 18.11.2025 und der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am 25.11.2025.

Beschluss: einstimmig beschlossen

261/2025
Ö 3
Verkauf einer Grundstücksteilfläche im Gewerbegebiet "Weststadt IV" in Eppingen an die Mc Donald''s GmbH.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

235/2025
Ö 3.1
Verkauf einer Grundstücksteilfläche im Gewerbegebiet "Weststadt IV" in Eppingen an die Mc Donald''s GmbH - nichtöffentliche Ergänzungsvorlage.
 
Ö 4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "VEP Orchideenstraße", Plannummer 0750.063.00 in Eppingen
hier: Wechsel des Vorhabenträgers, Beschluss über den Durchführungsvertrag mit geänderten Vorhaben- und Erschließungsplänen

Beschluss: einstimmig beschlossen

251/2025
Ö 5
Öffentliche Beratung des Haushaltsplans 2026 - Änderungsliste der Fraktionen und der Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

262/2025
Ö 6
Änderung der Hauptsatzung zur Übertragung des Zustimmungserfordernisses bei Anträgen nach §§ 31 Abs. 3, 34 Abs. 3b und § 246e Baugesetzbuch (BauGB) anlässlich des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung ("Wohnungsbauturbo").

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

260/2025
Ö 7
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Im Wiesental – 1. Änderung", Plan-Nr. 0756.008.01, in Eppingen-Rohrbach
Hier: Aufstellungsbeschlüsse gem. § 2 Abs. 1 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO, Beschluss über die frühzeitigen Beteiligungen gem. §§ 2 Abs. 2, 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre gem. §§ 14 Abs. 1, 16 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

268/2025
Ö 8
Abwassersatzung und Kleinkläranlagensatzung - Änderung zum 01.01.2026 inkl. Gebührenkalkulation 2026/2027 und Globalberechnung bis 2034.

Beschluss: einstimmig beschlossen

240/2025
Ö 9
Unterstützung der lokalen Gastronomie, Essenszuschuss für die Beschäftigten der Stadt Eppingen.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

217/2025
Ö 10
Beschluss über die Annahme von Spenden zur Erfüllung kommunaler Aufgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

267/2025
Ö 11
Verschiedenes, Anfragen, Anregungen.
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:08 Uhr

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information