Gemeinderat 02.02.2021

Zeit: 18:10 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 18:10
1	Einwohnerfragestunde.
2	Bekanntgabe der Beschlüsse aus der Sitzung des Gemeinderates (nichtöffentlich) vom 15. Dezember 2020 sowie des Technischen Ausschusses vom 19. Januar 2021.			347/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 423 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
3	Aussetzung der Gebühren und Beiträge für die Kindertageseinrichtungen und die städt. Schulkindbetreuung im Februar 2021.			018/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 306 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
4	Wahl des zweiten stellvertretenden Ortsvorstehers des Stadtteils Kleingartach.			350/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 310 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
5	Hauptsatzung der Stadt Eppingen - 9. Änderungssatzung (Durchführung von Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder im Sitzungsraum, Verweis von Beratungsgegenständen vom Gemeinderat an beschließende Ausschüsse).			349/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 412 KB Änderung Hauptsatzung Satzungstext 393 KB Gesetzestext GemO 8 KB Synopse Änderung der Hauptsatzung 10 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
6	Baubeschluss zur Erweiterung der Kindertageseinrichtung Kleingartach.			014/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 549 KB 021220_100_Ansichten_Vorabzug 541 KB 021220_100_Grundriss EG_Vorabzug 766 KB 021220_100_Grundriss UG_Vorabzug 506 KB 021220_100_Schnitte_Vorabzug 468 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
7	Bürgerhaus: Auftragserhöhung Rohbau und Kostenstand.			017/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 570 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 24, Nein: 1
8	Stellenbesetzungsverfahren Klimaschutzmanagement.			010/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 447 KB Fördermöglichkeiten_Kommunalrichtlinie 68 KB Richtlinie des BMI zur Förderung kommubnaler Umweltschutzprojekte 1 MB Übersicht Klimamanager in BW 631 KB Entwurf Stellenausschreibung Eppingen 598 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 25, Enthaltungen: 1
9	Unterrichtung des Gemeinderates und Stellungnahme der Verwaltung zur überörtlichen Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Eppingen durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg (GPA)			348/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 326 KB GPA-Prüfbericht Eröffnungsbilanz 365 KB GPA-Prüfungsbericht Anlage 1 - Eppingen Eröffnungsbilanz 2014 312 KB Stellungnahme GPA Prüfungsbericht Eröffnungsbilanz 4 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
10	Jahresabschluss SEE 2018.			005/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 491 KB Jahresbericht SEE 2018 10 MB Prüfungsbericht SEE 2018 7 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
11	Beschluss über die Annahme von Spenden zur Erfüllung kommunaler Aufgaben.			013/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 334 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
12	Verschiedenes, Anfragen, Anregungen.					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 2021-01-11 Erlass HH 2021 Eppingen 206 KB
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:50
1	gesperrte Information
2	gesperrte Information
3	gesperrte Information
4	gesperrte Information
4.1	gesperrte Information
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